§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Assen Möbel (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über Beratungsleistungen, Möbelverkauf, Maßanfertigungen und damit verbundene Dienstleistungen.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung unserer Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
(2) Mit dem Absenden einer Anfrage über das Kontaktformular gibt der Kunde noch keine verbindliche Bestellung ab. Es handelt sich lediglich um eine unverbindliche Anfrage.
(3) Der Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch die Ausführung der Leistung zustande.
(4) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle auf der Website genannten Preise sind unverbindliche Richtwerte. Verbindliche Preise werden im individuellen Angebot festgelegt.
(2) Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Bei Auftragserteilung wird eine Anzahlung von 30% des Gesamtpreises fällig. Der Restbetrag ist bei Lieferung bzw. nach Fertigstellung der Leistung zu zahlen.
(4) Zahlungen können per Überweisung erfolgen. Die Bankverbindung wird mit der Auftragsbestätigung mitgeteilt.
(5) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.
§ 4 Lieferung und Leistungserbringung
(1) Liefertermine und -fristen werden individuell vereinbart und sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt wurden.
(2) Lieferverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt oder anderen vom Anbieter nicht zu vertretenden Umständen berechtigen den Anbieter, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zu verschieben.
(3) Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
(4) Der Gefahrenübergang erfolgt mit der Übergabe der Ware an den Kunden bzw. an einen vom Kunden beauftragten Transporteur.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Vertrag Eigentum des Anbieters.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und gegen Beschädigung, Diebstahl und Feuer angemessen zu versichern.
§ 6 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Mängelansprüche verjähren bei Verbrauchern innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung. Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
(3) Bei geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
(4) Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung, schriftlich anzuzeigen.
§ 7 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen.
(2) Das Widerrufsrecht gilt nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
(3) Der Widerruf ist zu richten an:
Assen Möbel
Musterstraße 42
10115 Berlin
E-Mail: [email protected]
§ 9 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Stand: Januar 2024